Rubio und Bessent drängen auf schärfere Iran-Sanktionen

US-Außenminister Marco Rubio und Finanzminister Scott Bessent sprechen sich Berichten zufolge dafür aus, Sanktionen gegen Iran zu verschärfen und die Handelsblockade beizubehalten. Das könnte Irans Öltransporte und Zahlungswege weiter unter Druck setzen.**

Berichten zufolge sprechen sich mehrere Berater dafür aus, den wirtschaftlichen Druck auf Iran fortzusetzen, statt den Konflikt durch neue Militärschläge zu verschärfen oder auf eine Vereinbarung zu setzen. Eine Entscheidung Trumps über diese Optionen ist damit nicht verbunden.

Das US-Finanzministerium hat den wirtschaftlichen Druck zuletzt mit konkreten Maßnahmen fortgesetzt. Am 4. November nahm es ein Netzwerk ins Visier, das nach Darstellung der Behörde Tanker beim Transport iranischen Erdöls mit falschen Flaggen und Schiffszertifikaten unterstützte.

Am 6. November belegte das Ministerium acht in Kanada ansässige Geldtransferfirmen mit Sanktionen. Die Behörde wirft ihnen vor, Geld und digitale Vermögenswerte für iranische Stellen und sanktionierte Akteure bewegt zu haben. Ebenfalls am 6. November untersagte die Finanzermittlungsbehörde FinCEN US-Finanzinstituten, Überweisungen von oder an die Kryptobörse MEXC Global abzuwickeln. Das Finanzministerium bezifferte Transaktionen der Plattform, die mit illegalen Aktivitäten verbunden gewesen sein sollen, auf mindestens 16 Mrd. US-Dollar zwischen Mai 2021 und Mai 2026. Darunter seien auch Geschäfte mit iranischen Akteuren gewesen.

Die Maßnahmen zielen auf verschiedene Wege, über die Iran nach Darstellung der US-Behörden Öl transportiert, Geld transferiert oder Sanktionen umgehen kann. Einschränkungen bei diesen Netzwerken könnten Irans Möglichkeiten für Exporte und Zahlungsabwicklung beeinträchtigen. Für den Ölmarkt kann besonders die Frage eine Rolle spielen, ob die Maßnahmen den Transport iranischen Erdöls erschweren.