Mexiko kündigt Plattformen Monatsfrist an
· VinciFi Redaktion
Die mexikanische Regierung sagt, sie habe vor der Veröffentlichung eines Dekrets Gespräche mit Meta, Microsoft, Apple, TikTok, Google, X und Huawei geführt. Nach der Veröffentlichung soll den Plattformen ein Monat zur Umsetzung bleiben, was zusätzliche Arbeit bei Moderation und Anpassung ihrer Dienste bedeuten könnte.**
Die geplanten Vorgaben sollen Minderjährige vor bestimmten Online-Inhalten schützen. Dazu zählen laut der mexikanischen Regierung unter anderem Hassrede, gewalttätiger Extremismus, sexuelle Ausbeutung und Gewalt, Suizid, Selbstverletzung sowie Mobbing.
Der Erlass soll für Plattformen in Mexiko gelten
Der Anwendungsbereich soll digitale Plattformen und soziale Netzwerke umfassen, die in Mexiko tätig sind. Damit könnten neben sozialen Netzwerken auch weitere Online-Dienste betroffen sein. Zu den Unternehmen, mit denen die Regierung nach eigener Aussage gesprochen hat, gehören Meta, Microsoft, Apple und Google. Auch TikTok, X und Huawei waren dabei.
Präsidentin Claudia Sheinbaum sagte, die Plattformen hätten den geplanten Vorgaben zugestimmt und zusätzliche Themen eingebracht. Die Regierung beschreibt das Vorhaben damit als abgestimmt. Die Aufsicht sollen die Agentur für digitale Transformation und Telekommunikation sowie das Nationale Nachrichtendienstzentrum übernehmen. Sie sollen die Umsetzung überwachen und bei möglichen Straftaten tätig werden.
Für Meta, Microsoft, Apple und Google könnte die Regelung zusätzlichen Aufwand bei der Inhaltsmoderation und der Anpassung ihrer Dienste verursachen. Wie stark einzelne Unternehmen betroffen wären, hängt von den konkreten Pflichten im veröffentlichten Erlass ab. Für Anleger in großen Technologiekonzernen kann eine solche Regulierung relevant sein, wenn sie Kosten oder Abläufe der betroffenen Dienste verändert.
Die mexikanische Regierung hatte angekündigt, den Erlass am 14. Oktober im Amtsblatt Diario Oficial de la Federación zu veröffentlichen. Nach der Veröffentlichung soll die Monatsfrist für die betroffenen Plattformen beginnen.
