USA weiten Kuba-Sanktionen auf Öltransporte und China-Firmen aus

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen acht Unternehmen und zwei Personen mit Verbindungen zu Kuba verhängt und fünf Schiffe als blockiertes Eigentum eingestuft. Betroffen sind unter anderem ein Öltransportnetzwerk und chinesische Lieferanten militärischer Ausrüstung, was auch Geschäfte ausländischer Firmen mit Kuba erschweren kann.**

Die Maßnahmen richten sich gegen mehrere Teile der kubanischen Wirtschafts- und Beschaffungsstrukturen. Das US-Außenministerium nennt unter anderem Caroil Transport Marine, das in Zypern ansässige Unternehmen, das laut Ministerium kubanische Öltanker verwaltet. Caroil war bereits 2019 von der US-Finanzbehörde mit Sanktionen belegt worden. Nun wird das Unternehmen zusätzlich unter einer anderen Rechtsgrundlage erfasst.

Auch Petroleos Maritimos del Caribe, kurz Petromarca, steht auf der Liste. Das in Kuba ansässige Unternehmen verwaltet und betreibt laut US-Außenministerium zwei kubanische Tanker für Erdölprodukte. Fünf Schiffe wurden als blockiertes Eigentum identifiziert. Dazu zählen Schiffe mit Verbindungen zu Caroil und Petromarca.

Washington nimmt auch chinesische Zulieferer ins Visier

Zwei in China ansässige Firmen sind ebenfalls betroffen: China National Electronic Import and Export Company und Beijing H&C Technologies. Das US-Außenministerium wirft ihnen vor, mit der kubanischen Beschaffungsfirma Sociedad Mercantil Duna zusammengearbeitet und am Export von Ausrüstung oder Komponenten für das kubanische Militär mitgewirkt zu haben. Die US-Regierung führt außerdem zwei staatliche kubanische Unternehmen auf, die Elektronikbedarf importieren beziehungsweise technische Dienstleistungen anbieten.

Für Personen und Firmen, die der US-Jurisdiktion unterliegen, werden Vermögenswerte der sanktionierten Ziele in den USA blockiert. Geschäfte mit diesen Vermögenswerten sind grundsätzlich untersagt, sofern keine Ausnahme oder Genehmigung greift. Auch ausländische Unternehmen können laut US-Regierung selbst Sanktionen riskieren, wenn sie mit gelisteten Personen Geschäfte machen oder in bestimmten kubanischen Wirtschaftsbereichen tätig sind. Das kann für internationale Anbieter, Finanzdienstleister und Schifffahrtsunternehmen zusätzliche Geschäfts- und Sanktionsrisiken bedeuten.

Neben den konkreten Sanktionen erließ die US-Finanzbehörde eine Feststellung, die Sanktionen gegen ausländische Personen ermöglicht, die in Kubas Fertigungs-, Technologie-, Elektronik- oder Schifffahrtssektor tätig sind oder waren. Damit reicht die Wirkung über die neu benannten Firmen hinaus. Die US-Regierung erlaubt nach eigener Darstellung weiterhin humanitären Handel, darunter Lebensmittel, Medikamente und medizinische Geräte.