Meta verliert Berufung im Streit mit Verlegern
· VinciFi Redaktion
Meta hat vor dem Pariser Berufungsgericht eine Niederlage im Rechtsstreit mit Verlegern erlitten. Im Kern geht es um die Vergütung für die Nutzung von Presseinhalten und darum, wie Meta mit den Verlagen darüber verhandeln muss.**
Der Streit dreht sich um sogenannte Leistungsschutzrechte. Sie geben Presseverlagen Rechte an der digitalen Nutzung ihrer Inhalte und können eine Vergütung dafür begründen. In Frankreich verlangt das Wettbewerbsrecht von Meta, mit Verlagen und Nachrichtenagenturen über solche Rechte zu verhandeln.
Die französische Wettbewerbsbehörde hatte Meta im Juli 2026 zu Verhandlungen in gutem Glauben mit der Verlagsallianz APIG und der Gesellschaft DVP verpflichtet. Beide vertreten Verlage beziehungsweise Nachrichtenagenturen. Die Behörde erließ vorläufige Maßnahmen, nachdem die Organisationen Beschwerden über Metas Verhandlungen zur Vergütung eingereicht hatten. Meta legte gegen die Entscheidungen Rechtsmittel ein. Nun hat das Pariser Berufungsgericht die Berufung zurückgewiesen.
Für Meta geht es damit um mehr als einen einzelnen Rechtsstreit: Die Vorgaben betreffen den Umgang mit Presseinhalten auf den Plattformen des Konzerns und den Weg zu möglichen Vergütungsvereinbarungen. Für Verlage könnte das Urteil ihre Position in den Verhandlungen stärken.
Der Fall steht neben einer breiteren Auseinandersetzung zwischen Meta und Medienhäusern über die Nutzung von Inhalten. Die französischen Verfahren betreffen die Rechte an Presseveröffentlichungen und die Verhandlungen darüber. Sie sind von Metas neuen Geschäftsbedingungen für professionelle Konten zu unterscheiden, die unter anderem den Zugriff auf verknüpfte Webseiten regeln. Diese Bedingungen wurden auf den 20. November verschoben.
Die Berufungsniederlage hält den Konflikt um Pressevergütung und digitale Inhalte in Frankreich im Fokus. Für Meta können solche Verfahren den rechtlichen Rahmen für die Zusammenarbeit mit Verlagen und die Nutzung ihrer Inhalte weiter prägen.