Meta, TikTok und X verlieren Streit um Ofcom-Daten

Meta, TikTok und X sind mit ihrer rechtlichen Anfechtung konkreter Auskunftsforderungen der britischen Aufsicht Ofcom unterlegen. Damit bleiben diese Forderungen im Rahmen des Online Safety Act bestehen und können Ofcoms Aufsicht über die Plattformen unterstützen.**

Ofcom wollte detaillierte Angaben zur Moderation von Inhalten, darunter Kennzahlen dazu, wie viele Beiträge die Plattformen entfernt hatten.

Auch X wehrte sich gegen den Umfang der Anfrage. Das Unternehmen bezeichnete sie in einer Stellungnahme als die belastendste Auskunftsforderung, die es je erhalten habe. TikTok stellte ebenfalls Ofcoms Befugnisse infrage. Die Plattformen wollten klären lassen, wie weit die Aufsicht ihre Informationsrechte unter dem Online Safety Act nutzen darf.

Ofcom verteidigte die Forderungen. Die Behörde erklärte, sie brauche die Daten, um zu entscheiden, auf welche Bereiche sie ihre Arbeit gegen Online-Schäden konzentrieren solle. Mit dem Ausgang des Verfahrens bleiben die konkreten Auskunftsersuchen bestehen. Der Streit betrifft damit den Umfang der Daten, die große Online-Dienste ihrer Aufsicht liefern müssen.

Der Online Safety Act sieht für die schwersten Verstöße Geldbußen von bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes eines Unternehmens vor. Diese mögliche Sanktion war nicht Gegenstand der konkreten Datenforderungen. Die Datenanfragen betreffen die Aufsicht und ihre Informationsgrundlage, nicht die Verhängung einer solchen Geldbuße. Für Meta kann der Ausgang deshalb auch für die Einschätzung des regulatorischen Risikos relevant sein.

Ofcom kann die angeforderten Informationen nun für seine Aufsicht nutzen. Die Behörde will damit Schwerpunkte ihrer Arbeit gegen Online-Schäden bestimmen.