Johnson sprach sich am Dienstag für Chip-Kontrollen aus

· VinciFi Redaktion

Johnson sprach sich am Dienstag für Chip-Kontrollen aus

US-Parlamentspräsident Mike Johnson sprach sich am Dienstag für Beschränkungen von Chip-Exporten nach China im jährlichen US-Verteidigungsgesetz aus. Beschlossen ist die Verschärfung nicht; sie könnte den Zugang chinesischer Kunden zu Chips von Nvidia und AMD einschränken.**

Eine politische Unterstützung allein ändert die geltenden Regeln nicht. Eine Einschränkung müsste in den endgültigen Gesetzestext aufgenommen und verabschiedet werden. Johnson äußerte seine Position am Dienstag, 10. November, während der Kongress über das jährliche Verteidigungsgesetz verhandelte.

Für bestimmte leistungsstarke Chips gilt bereits ein Prüfverfahren. Das US-Handelsministerium prüft Lizenzanträge für den H200 von Nvidia, den MI325X von AMD und ähnliche Halbleiter nach eigenen Angaben von Fall zu Fall. Exporteure müssen unter anderem nachweisen, dass die Lieferungen die für US-Kunden verfügbare Produktionskapazität nicht verringern. Außerdem sind unabhängige Tests in den USA und bestimmte Kontrollen beim chinesischen Käufer vorgeschrieben.

Das zeigt, wo eine zusätzliche Begrenzung ansetzen könnte: bei der Möglichkeit, fortgeschrittene KI-Chips nach China zu verkaufen. Für Nvidia und AMD könnte ein strengeres Gesetz den Zugang zu diesem Markt erschweren. Die konkrete Wirkung hinge davon ab, welche Produkte und Lieferungen erfasst würden und wie die endgültigen Regeln ausgestaltet wären.

Mehrere Vorstöße im Kongress

Johnson ist nicht der einzige Abgeordnete, der eine Verschärfung unterstützt. Der demokratische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, sprach sich ebenfalls für neue Beschränkungen im Verteidigungsgesetz aus. Berichten zufolge enthält die Senatsfassung derzeit drei Vorlagen zu Chip-Exportkontrollen.

Drei demokratische Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus forderten das Handelsministerium zudem auf, Ausfuhren fortgeschrittener KI-Chips nach China sofort zu stoppen. Sie verlangten auch Antworten dazu, welche Informationen die Regierung über mögliche Sicherheitsrisiken hatte. Ihre Forderung ist ebenfalls keine geltende Regel, erhöht aber den politischen Druck auf die laufenden Verhandlungen.

Im Mittelpunkt steht nun die endgültige Fassung des jährlichen Verteidigungsgesetzes. Die Kongressmitglieder verhandeln darüber in der letzten Sitzungsphase des Jahres; dort entscheidet sich, ob und in welcher Form die Exportbeschränkungen aufgenommen werden.

Unternehmen in diesem Artikel.

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