EU prüft weitere China-Quoten für neue Branchen
· VinciFi Redaktion
Die EU prüft zusätzliche Branchen für mögliche Importquoten auf Waren aus China. Neue Schutzregeln könnten Unternehmen in der Chemie und im Maschinenbau betreffen, beschlossen sind konkrete Beschränkungen aber noch nicht.**
Deutschland drängt nach Berichten darauf, solche Schutzmaßnahmen über den Autosektor hinaus zu prüfen. Als mögliche Bereiche werden Chemie, Maschinenbau und auch Arzneimittel genannt. Importquoten könnten die Menge bestimmter Waren begrenzen oder zusätzliche Abgaben auslösen, wenn festgelegte Obergrenzen überschritten werden.
Frankreich und Deutschland legten der Europäischen Kommission bereits am 5. Oktober ein informelles Papier vor. Darin fordern sie laut dem chinesischen Handelsministerium eine stärkere Nutzung von Handelsabwehrmaßnahmen und neue Instrumente. Peking kritisiert den Vorstoß als protektionistisch und warnt vor Schäden für den Handel. Der Streit dreht sich damit nicht nur um einzelne Produkte, sondern auch darum, wie weit die EU ihre bestehenden Schutzinstrumente auf ganze Branchen ausdehnen soll.
Unabhängig davon beantragten fünf EU-Staaten für PET, einen Kunststoff, der häufig für Verpackungen verwendet wird, gesonderte Schutzmaßnahmen. Sie verwiesen auf gestiegene Einfuhren, die der heimischen Industrie schadeten, wie EU-Handelsjuristen berichteten. Das ist ein eigener Vorgang und nicht gleichbedeutend mit einer bereits beschlossenen allgemeinen Quote für weitere Branchen.
Auto-Quote als Präzedenzfall
Die EU und China haben sich außerdem auf eine jährliche Obergrenze von 350.000 chinesischen Hybridautos für den EU-Markt verständigt. Die Vereinbarung gilt als erster Schritt im Umgang mit steigenden Einfuhren. Sie zeigt, wie eine Begrenzung aussehen kann, legt aber nicht fest, ob oder wann ähnliche Regeln für andere Waren kommen.
Das wirtschaftliche Gewicht ist erheblich: Das EU-Handelsdefizit mit China erreichte 2025 laut Berichten 360 Mrd. Euro. Zusätzliche Handelsbarrieren könnten den Wettbewerb für europäische Hersteller verändern, zugleich aber die Spannungen mit einem wichtigen Handelspartner verschärfen.
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am 15. und 16. Oktober in Brüssel über China-Exporte und mögliche neue Handelsinstrumente. Eine politische Diskussion wäre noch keine Einführung von Quoten: Dafür müssten konkrete Maßnahmen folgen.