China plant Exportkontrollen für KI und Solartechnik

China erwägt zusätzliche Exportkontrollen für Technologie aus den Bereichen künstliche Intelligenz und Solarenergie. Werden daraus konkrete Regeln, könnten sie den Zugang internationaler Unternehmen zu bestimmten Technologien erschweren.**

China hat bereits ein System für die Kontrolle von Ausfuhren bestimmter Güter und Technologien. Das Handelsministerium und die Zollverwaltung aktualisierten Ende 2025 den Katalog für genehmigungspflichtige Ausfuhren von Dual-Use-Gütern und -Technologien; die neue Fassung gilt seit dem 1. Januar 2026.

Auch die Liste der in China verbotenen oder beschränkten Exporttechnologien wurde 2025 geändert. Die Anpassung trat laut einer Bekanntmachung des Handels- und des Wissenschaftsministeriums mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Diese bestehenden Regelwerke zeigen, dass China Technologieausfuhren bereits über Listen und Genehmigungen reguliert. Sie belegen für sich genommen jedoch nicht, welche KI- oder Solartechnik von den nun geplanten zusätzlichen Kontrollen erfasst würde.

Für Unternehmen kommt es auf den konkreten Umfang an: Exportauflagen könnten Lieferungen betroffener Technologien verzögern oder einschränken. Das wäre besonders relevant, wenn ausländische Anbieter auf Bauteile, Produktionsverfahren oder Wissen aus China angewiesen sind. Welche Anwendungen, Produkte oder Empfängerländer betroffen wären, geht aus der Ankündigung nicht hervor. Deshalb lässt sich noch nicht beurteilen, wie groß ein möglicher Eingriff in internationale Lieferketten wäre.

Der Schritt könnte außerdem in die Beziehungen Chinas zu Handelspartnern hineinwirken. Pekings Ministerium für Handel und die Zollverwaltung aktualisieren die Regeln für Dual-Use-Ausfuhren regelmäßig; parallel dazu wurde im Herbst 2026 ein Dialog zwischen China und den USA zu Fragen der künstlichen Intelligenz vereinbart. Das macht die geplanten Kontrollen zu einem möglichen zusätzlichen Reibungspunkt, ist aber keine Bestätigung, dass sie Teil dieses Dialogs sind.

Sollten die Pläne in konkrete Vorschriften münden, wären deren genaue Reichweite und Umsetzung entscheidend dafür, ob und wie stark internationale Technologie- und Solarunternehmen betroffen wären.